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Nach wie vor weiße Flecken

Wie der Breitbandausbau in Deutschland ausgebremst wird

28. Juli 2020, 11:59 Uhr   |  dpa | Kommentar(e)

Wie der Breitbandausbau in Deutschland ausgebremst wird
© Adobe Stock / Jörg Lantelme

Es ist ein Dauerthema: der Breitbandausbau in Deutschland. Nach wie vor gibt es vor allem auf dem Land weiße Flecken, bis zur 30 Prozent der Haushalte sollen hier kein schnelles Netz haben - auch weil es bürokratische Hürden gibt.

Für eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen in Deutschland herrscht nach wie vor viel Nachholbedarf. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion zum Bundesförderprogramm Breitbandausbau hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sagte der dpa: »Besonders in den ländlichen Regionen sind wir von einer flächendeckenden Mindestversorgung, wie sie bereits für Ende 2018 angekündigt war, noch weit entfernt.« Die Förderung müsse noch schneller und einfacher erfolgen.
Wie aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sind im Bundesförderprogramm mit Stand Mitte Juni seit Ende 2015 Projekte im Umfang von insgesamt rund 6,5 Milliarden Euro mit Förderbescheiden bewilligt worden - 498 Millionen Euro sind demnach ausgezahlt worden. Dazu kamen 68 Millionen Euro für »Beratungsleistungen«.

Bei 395 von 921 Bewilligungsbescheiden für Kommunen gab es eine Ausschreibung mit einem positiven Ergebnis. Das bedeutet, es fand sich eine Baufirma, die einen Zuschlag in der Ausschreibung für das jeweilige Projekt bekommen hat. Die Grünen sehen als Grund darin auch den Fachkräftemangel.

Ziel der Bundesregierung ist ein flächendeckender Aufbau von Gigabitnetzen in Deutschland bis 2025. Zur Finanzierung dienen zu einem wesentlichen Teil auch milliardenschwere Erlöse aus der Versteigerung von Funkfrequenzen. Im Bundesförderprogramm stehen Mittel von rund elf Milliarden Euro bereit. Kommunen müssen einen Eigenanteil von zehn Prozent übernehmen. Bei finanzschwachen Städten und Gemeinden ist eine Übernahme durch die Länder möglich.

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp, Expertin für digitale Infrastruktur, sprach mit Blick auf die Angaben der Regierung zum Stand des Förderprogramms von einem ernüchternden Ergebnis. Die Förderverfahren seien zäh, die Kommunen ständen vor großen Herausforderungen. Außerdem komme es zu oft vor, dass Kommunen ihre Förderung zurückgeben. Nach den aktuellen Zahlen hätten 91 Kommunen die bewilligte Bundesförderung zurückgezogen. Die Gründe seien vielfältig, stünden aber oft im Zusammenhang mit Planänderungen der Deutschen Telekom. Generell liefen Genehmigungsverfahren zu langsam ab, es fehle an Baukapazitäten und der Akzeptanz »innovativer Verlegetechniken«, die den Bau beschleunigen könnten.

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