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Trump rudert bei Huawei zurück

01. Juli 2019, 14:31 Uhr   |  Lars Bube

Trump rudert bei Huawei zurück
© Tin Hok Tiong - AdobeStock

Angesichts drohender Milliardenverluste rudert Trump nun doch wieder ein gutes Stück zurück

Nach den monatelangen Attacken auf Huawei hat US-Präsident Trump sich jetzt auf einen Waffenstillstand eingelassen: Dafür, dass China amerikanische Agrarprodukte kauft, bekommt Huawei weiter ITK-Technologie wie Chips und Software.

Nachdem US-Präsident Trump seinen Kampf gegen Huawei in den letzten Wochen mit weitreichenden Lieferverboten für Hard- und Software auf die Spitze getrieben hatte, folgte jetzt –ganz nach Trumps Lieblingsstrategie von Peitsche und anschließendem Zuckerbrot – die Kehrtwende. Nach »überraschend guten« Gesprächen mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping beim G-20-Gipfel twitterte Trump hoffnungsfrohe Botschaften für Huawei und seine Privatkunden. Er habe sich mit der Gegenseite darauf verständigt, dass Huawei nun doch wieder Komponenten und Technologien von US-Firmen für seine Smartphones einkaufen darf, zumindest solange dadurch nicht die nationale Sicherheit der USA gefährdet werde. Das betrifft die Technologie für die auf der ARM-Architektur basierenden Kirin-SoCs und andere Chips genauso wie das Betriebssystem Android. Im 5G-Bereich hingegen will Trump den Hersteller weiterhin ausschließen.

Der Deal ist Teil eines größeren Verhandlungspakets, mit dem eine Art Waffenstillstand im von Trump angeheizten Handelskrieg eingeläutet wird. So sagte Trump nach eigenen Angaben etwa auch zu, dass er vorerst von den zuletzt angedachten weiteren Strafzöllen auf den Import chinesischer Waren in die USA absehen werde. Dafür habe sich China im Gegenzug bereiterklärt, »große Mengen landwirtschaftlicher Produkte von unseren großartigen Farmern zu kaufen«, so Trump auf Twitter. Während sich die chinesische Seite über die Beruhigung in den Beziehungen freut, bekommt der Präsident dafür zuhause Gegenwind. Mehrere Senatoren wie der Demokrat Chuck Schumer bezeichneten es als Fehler, Huawei als größten Hebel, den man gegen die »unfaire chinesische Handelspolitik« in der Hand habe, loszulassen.

Doch so ganz freiwillig war Trumps Entgegenkommen wohl nicht. In den letzten Tagen hatten sich mehrere amerikanische Technologiekonzerne bei ihm beschwert und ihm vorgerechnet, dass sie durch das Exportverbot milliardenschwäre Umsatzeinbußen erleiden würden. Dementsprechend erklärte Trump nun, die heimischen Firmen seien »nicht glücklich« mit der Situation gewesen und hätten ihn darauf hingewiesen, dass sie »riesige Mengen Geld« mit Huawei verdienen würden und dass daran auch zahlreiche Arbeitsplätze in den USA hängen.

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