Trotz US-Drohungen: Frankreich hält an Digitalsteuer fest

Frankreich will trotz Protestem aus den USA an seiner Digitalsteuer festhalten. US-Präsident Trump grollt und droht mit Steuern auf französische Produkte wie Wein - wobei amerikanischer Wein ohnehin besser sei als französischer.

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Frankreich will trotz angedrohter Vergeltungsmaßnahmen der USA an der nationalen Digitalsteuer festhalten. »Wir werden diese Steuer umsetzen, solange es keine internationale Lösung gibt«, sagte Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire am Samstag in Paris. Le Maire betonte außerdem, dass die Digitalsteuer nicht spezifisch auf US-amerikanische Unternehmen abziele, sondern auch europäische oder chinesische Großkonzerne betroffen seien.

US-Präsident Donald Trump bezeichnete die Steuer als »falsch«, die USA müssten deshalb reagieren. Frankreich »hätte das nicht tun sollen«, hatte er am Freitag erklärt. »Ich habe immer gesagt, dass amerikanischer Wein besser ist als französischer«, schrieb er. Le Maire betonte, man solle die die beiden Themen - Strafzölle für Wein und gerechte Besteuerung digitaler Unternehmen - nicht vermischen. Er wollte am Samstagnachmittag mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Steven Mnuchin telefonieren.

Frankreich hatte jüngst eine nationale Digitalsteuer eingeführt, nachdem eine Lösung auf europäischer Ebene gescheitert war. Die Steuer zielt auf große und international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple ab. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.

Die großen westlichen Wirtschaftsmächte (G7) hatten sich vor anderthalb Wochen bei einem Treffen der Finanzminister bei Paris in der Frage einer gerechteren Besteuerung großer Unternehmen bereits angenähert. Le Maire sprach sich nun dafür aus, schnell eine gemeinsame internationale Lösung zu finden.