Qualcomm-Patent durch Apple verletzt: ITC-Richterin empfiehlt Einfuhrverbot für iPhones

Die US-Handelsbehörde ITC kann Einfuhrverbote verhängen, wenn sie Patentverletzungen feststellt. Daher ist sie eine beliebte Adresse bei Patentkonflikten. So auch im aktuellen Streit zwischen Qualcomm und Apple.

(Foto: Daniel Krasoń - Fotolia)

Apple droht im festgefahrenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ein Rückschlag in den USA. Eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass einige Modelle von Apples iPhone ein Qualcomm-Patent verletzen. Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung. Über ihren Vorschlag muss allerdings noch die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen, zudem kann ein ITC-Einfuhrverbot vom US-Präsidenten ausgehebelt werden.

Die Richterin führte in ihrer Entscheidung nicht die einzelnen iPhone-Modelle auf. Es geht um Geräte mit Chips des Qualcomm-Rivalen Intel.

Wenige Stunden später zeigte sich in einem zweiten Verfahren zwischen den beiden Unternehmen, dass die Kommission solchen Empfehlungen nicht unbedingt folgt. Während der ITC-Richter im Oktober auch in dem Fall eine Patentverletzung durch Apple feststellte, erklärte die Kommission das Qualcomm-Patent nun für ungültig und stellte das Verfahren ein. Apple musste sich allerdings in dem Fall keine großen Sorgen machen: Schon der Richter hatte sich im Herbst gegen ein Einfuhrverbot ausgesprochen, unter anderem mit Hinweis auf die Wettbewerbssituation.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Da Elektronik größtenteils in Asien gefertigt wird, kann das für ein Unternehmen massive Probleme bedeuten. Zugleich gab es auch Fälle, in denen der US-Präsident eine ITC-Entscheidung kassierte. So hatte zum Beispiel Barack Obama 2013 sein Veto gegen ein Einfuhrverbot für einige iPhone- und iPad-Modelle eingelegt, das Samsung im damaligen erbitterten Patentstreit mit Apple erreicht hatte.

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