Breitbandausbau und 5G: Steinmeier fordert Ausbau des schnellen Internets bis aufs Land

Auf dem Land wirtschaften nicht nur die deutschen Bauern. Viele kleinere Orte haben mit Abwanderung zu kämpfen, wenn Busverbindungen fehlen oder fixes Internet. Das Staatsoberhaupt drängt zum Handeln.

(Foto: Thomas Reimer - Fotolia)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen zügigen Ausbau schneller digitaler Netze bis in die ländlichen Regionen angemahnt. »Zu viele Orte liegen immer noch im Funkloch«, sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch auf der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin. Zu gleichwertigen Lebensverhältnissen gehöre heute aber schnelles Internet, wo immer Menschen leben und arbeiten. »Niemand käme bei zu wenigen Menschen in einem Dorf auf die Idee, Elektrizität oder Wasser abzustellen.« Auch Wirtschaft, Landkreise, Kommunen und Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) forderten eine wirklich flächendeckende Versorgung mit dem schnellen Mobilfunkstandard 5G.

Steinmeier nannte die im Frühjahr anstehende 5G-Lizenzvergabe eine entscheidende Weichenstellung. Dabei sei darauf zu achten, dass der ländliche Raum nicht noch weiter von technischen Entwicklungen abgehängt werde. Über ungenügende Abdeckung beim Handynetz werde schon viel zu lange lamentiert. Klöckner nannte es verwirrend, beim 5G-Ausbau nur die Versorgung von Haushalten in den Blick zu nehmen. Benötigt werde dies auch in der Fläche, etwa für genaueres Düngen mit digitaler Technik. Netzbetreiber sollten Wettbewerbsstreitigkeiten nicht auf dem Rücken der ländlichen Bevölkerung austragen, sagte sie.

Umstritten ist unter anderem die Forderung, dass Unternehmen Netze in dünn besiedelten Regionen auch für Konkurrenten öffnen sollen. Die Branche warnt, dies führe zu weniger Netzausbau, weil er sich so für die Betreiber nicht lohne. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer forderte »starkes Internet« bis zu jeder Werkbank. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, mahnte auch für die Fachkräfte-Gewinnung attraktive Lebensbedingungen an. Viele Weltmarktführer hätten ihren Sitz in ländlichen Gebieten.

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