Apple gegen Qualcomm: Posse um iPhone-Verbot in China

Der Chiphersteller Qualcomm meldet, im Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle in China erwirkt zu haben. Apple dementiert diese Information.

(Foto: Apple)

Mit einer offiziellen Unternehmensmitteilung vermeldet Qualcomm einen durchschlagenden Erfolg im Dauer-Patentstreit mit Apple, der auch mehrere deutsche und amerikanische Gerichte schon seit mehreren Monaten beschäftigt. Demnach will der Chipkonzern vor einem Gericht in chinesischen der Stadt Fuzhou ein Urteil gegen die von ihm monierten Patentverletzungen durch Apple erwirkt haben. Als Konsequenz habe das Gericht einen vorläufigen Verkaufsstopp der iPhone-Modelle 6S, 7, 8 samt der größeren Plus-Versionen sowie des iPhone X in China gegen Apples Tochterfirmen in der Volksrepublik erlassen, so die Lesart von Qualcomm.

Gleichzeitig entschuldigte sich der Konzern bei den Kunden für mögliche Unannehmlichkeiten und beteuerte, der Gang vors Gericht sei der letzte Ausweg gewesen, um das eigene geistige Eigentum vor dem unberechtigten Zugriff schützen zu können. »Apple profitiert weiterhin von unserem geistigen Eigentum und weigert sich gleichzeitig, uns zu entschädigen. Diese Gerichtsbeschlüsse sind eine weitere Bestätigung für die Stärke des umfangreichen Patentportfolios von Qualcomm«, erklärte Don Rosenberg, Executive Vice President und General Counsel von Qualcomm.

Konkret ging es in diesem Gerichtsstreit um zwei Patente zur Nachbearbeitung von Fotos sowie der Navigation und Verwaltung von Apps auf Touchscreens. Laut Qualcomm war deren Gültigkeit zuvor auch bereits von der chinesischen Patentaufsicht SIPO bestätigt worden.

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