Breitband für alle schon 2019: Grüne wollen Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Mit einem neuen Vorstoß im Bundestag wollen die Grünen den Breitbandausbau beschleunigen und fordern, dass noch im nächsten Jahr schnelles Internet für alle zur Verfügung getellt wird.

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Die Grünen im Bundestag verlangen einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle Bürger schon vom kommenden Jahr an. Einen entsprechenden Antrag wollen sie nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitag) im Parlament einbringen. Die Bundesregierung solle sicherstellen, »dass alle bundesdeutschen Haushalte, Schulen und Universitäten, öffentliche Einrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, kleine und mittlere Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Breitband-Internetanschluss bekommen«, heißt es demnach darin. »Wer keinen oder einen nur sehr langsamen Internetanschluss hat, hat das Recht, dass vor Ort ausgebaut werden muss«, sagte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt dem Zeitungsverbund.