»Schwere Mängel«: Grüne fordern Stopp der 5G-Versteigerung

Wegen eklatanter Mängel in der Ausschreibungsplanung wollen die Grünen die für Anfang 2019 angesetzte Versteigerung der 5G-Lizenzen stoppen und in zentralen Punkten komplett neu aufsetzen.

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Die Grünen im Deutschen Bundestag haben einen Stopp der Frequenzversteigerung für die fünfte Mobilfunkgeneration (5G) und eine Neuausrichtung der Rahmenbedingungen für eine spätere Auktion gefordert. Die Fehler aus den Frequenzauktionen der vergangenen Jahre seien dafür verantwortlich, dass die Leistungsbilanz des Mobilfunknetzes in Deutschland bislang so dürftig ausfalle, erklärte der Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer. Die gleichen Fehler würden sich nun wiederholen, wenn man die Eckpunkte nicht noch verändere.

Die Versteigerung soll im ersten Quartal 2019 stattfinden. Am Montag hatte der Beirat der zuständigen Bundesnetzagentur die Eckpunkte für die Auktion diskutiert.

Krischer bemängelte, dass die Auktionserlöse in den Bundeshaushalt fließen sollen. Diese Beträge stünden den Firmen dann nicht mehr für den Ausbau der Netze zur Verfügung. Die Vorgaben bezögen sich wieder auf die Anzahl der Haushalte und nicht auf die Fläche. »98 Prozent der Haushalte dürften nicht viel mehr als eine 70 Prozent Abdeckung der Fläche in Deutschland umfassen. Damit wird erneut der ländliche Raum ignoriert.« Krischer setzte sich außerdem dafür ein, dass Betreiber wie die Telekom, Vodafone und Telefonica nicht drei oder vier parallele Netze errichten, sondern ein von allen Providern gemeinsam genutztes Netzwerk.

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