20 Jahre Bundesnetzagentur: Merkel mahnt zur Eile beim Netz- und Breitbandausbau

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht im Ausbau der Netze eine »Schlacht, die wir wirklich auch noch schlagen müssen« und fordert eine schnellere Umsetzung der gesetzten Ziele.

(Foto: Deutsche Messe AG)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Eile beim Stromnetz- und Breitbandausbau aufgerufen. Zwar sei man etwa beim Glasfaserausbau voran gekommen, sagte Merkel am Dienstag beim Festakt zum 20-jährigen Bestehen der Bundesnetzagentur in Bonn. »Allerdings tobt da noch eine Schlacht, die wir wirklich auch noch schlagen müssen«, sagte die CDU-Politikerin in ihrer Festrede mit Blick auf die Kosten des Ausbaus auch im ländlichen Raum, wo die Nachfrage nicht immer gewährleistet sei.

Intelligente Lösungen erfordere auch die Energieversorgung, sagte die Kanzlerin. Mit der Energiewende habe sich die Bundesregierung ein ambitioniertes Ziel gesetzt. Allerdings sei der Ausbau der erneuerbaren Energien schneller vorangegangen als der Ausbau der Netze. »Da ist in der Tat wirklich Eile geboten«, sagte Merkel.

Die Bundesnetzagentur ist die Regulierungsbehörde im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums. Sie nahm 1998 mit der Liberalisierung der Post- und Telekommunikationsmärkte ihre Arbeit auf. Seit 2005 fallen auch die Energiemärkte in ihren Zuständigkeitsbereich. Bei der Energiewende spielt sie eine entscheidende Rolle. Die Bundesnetzagentur sammelt zudem Beschwerden genervter Telefon- und Postkunden und zieht gefährliche Elektroramsch-Geräte aus dem Verkehr. Derzeit bereitet sie die Versteigerung der Frequenzen für die neue 5G-Mobilfunktechnologie vor.