Fördermittel bislang kaum ausgezahlt: Deutschland droht bei 5G abgehängt zu werden

Im Koalitionsvertrag versprechen Union und SPD: »Wir forcieren den Ausbau der Mobilfunkversorgung und entwickeln Deutschland zum Leitmarkt für 5G«. Dabei standen schon in der vergangenen Legislatur Milliardenbeträge zur Verfügung, die bislang kaum abgeflossen sind.

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Die Fördermittel der Bundesregierung für die Entwicklung des künftigen Mobilfunkstandards 5G sind in den vergangenen Jahren kaum genutzt worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Katharina Dröge hervor, über die das Portal »netzpolitik.org« berichtet. Danach blieb ein mit rund 93 Millionen Euro ausgestatteter Fördertopf zu einem großen Teil unangetastet.

Deutschland soll der Leitmarkt für 5G-Anwendungen werden, forderte bereits die letzte Bundesregierung. Um dieses Ziel erreichen zu können, legte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mehrere Forschungsprojekte auf, daunter anderem die Initative zur »Industrielle(n) Kommunikation der Zukunft« im Rahmen des »IKT 2020«-Förderprogramms. Dieser Fördertopf ist mit rund 93 Millionen Euro ausgestattet.

Im Zeitraum vom 1. September 2016 bis zum 28. Februar 2018 sind aus dem Förderprogramm IKT 2020 knapp zwölf Millionen Euro abgeflossen, mit denen Forschung und Entwicklung zum 5G-Standard unterstützt wurde. Im selben Zeitraum kamen noch 4,2 Millionen Euro aus anderen Förderprogrammen hinzu, die ebenfalls sich ebenfalls mit dem neuen Mobilfunkstandard beschäftigen.

Das Forschungsministerium betonte, die Angaben bezögen sich auf »bereits ausgezahlte Fördermittel«. Viele Forschungsprojekte mit 5G-Bezug im Rahmen des Programms IKT 2020 seien erst Anfang bis Mitte 2017 gestartet worden und liefen in der Regel drei Jahre lang. »Derzeit ist absehbar, dass für den gesamten Zeitraum der Forschungsinitiative (2015-2020) mindestens 66 Millionen Euro für Projekte dieser Forschungsinitiative ausgezahlt werden.«