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Champagner und Käse

US-Strafzölle wegen Frankreichs Digitalsteuer

03. Dezember 2019, 11:05 Uhr   |  dpa

US-Strafzölle wegen Frankreichs Digitalsteuer
© Savvapanf Photo - AdobeStock

Amerikanische Internetunternehmen machen in Frankreich gute Geschäfte, zahlen aber nur wenig Steuern. Das wollte die Regierung in Paris ändern. Nun wollen die USA mit Strafzöllen zurückschlagen.

Die USA drohen Frankreich wegen der Einführung einer umstrittenen Digitalsteuer mit neuen Strafzöllen. Die Steuer diskriminiere gezielt große amerikanische Internetunternehmen wie Amazon, Google und Facebook, hieß es in einem am Montagabend (Ortszeit) veröffentlichten Bericht des US-Handelsbeauftragten.

Daher werde nun das Verhängen von Strafzöllen von bis zu 100 Prozent auf französische Importe im Wert von rund 2,4 Milliarden Dollar vorgeschlagen, hieß es weiter. Davon betroffen könnten demnach unter anderem Champagner, bestimmte Käsesorten, Joghurt, Butter, einige Kosmetikprodukte und Handtaschen sein. Über die tatsächliche Verhängung der Zölle soll nach Anhörungen im Januar befunden werden.

Die »heutige Entscheidung ist ein klares Signal, dass die Vereinigten Staaten gegen Digitalsteuern vorgehen werden, die US-Firmen diskriminieren oder anderweitig unzulässig belasten«, erklärte der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer. Ähnliche Steuerinitiativen von Österreich, Italien und der Türkei könnten auch einer formellen Prüfung unterzogen werden, warnte er. Die US-Regierung werde sich gegen den »zunehmenden Protektionismus« aus Europa gegen US-Internetkonzerne wehren, erklärte Lighthizer weiter.

Mangels einer europäischen oder globalen Lösung hatte Paris die Digitalsteuer im Alleingang eingeführt. Internetfirmen, die in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro Umsatz erzielen, sollen demnach unter anderem Steuern auf lokale Online-Werbeerlöse zahlen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.

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dpa