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Uber und Lyft angeklagt

06. Mai 2020, 12:59 Uhr   |  Hannes Breustedt, dpa | Kommentar(e)

Uber und Lyft angeklagt
© Lyft

Der arbeitsrechtliche Umgang der Fahrdienstvermittler Uber und Lyft mit ihren Fahrern könnte demnächst Konsequenzen nach sich ziehen. In Kalifornien will die Generalstaatsanwaltschaft sie zwingen, Fahrer als Arbeitnehmer statt wie bisher als unabhängige Unternehmer zu behandeln.

Den Fahrdienstvermittlern Uber und Lyft droht arbeitsrechtlicher Ärger in Kalifornien. Der Generalstaatsanwalt des großen US-Bundesstaates, Xavier Becerra, erhob am Dienstag Anklage gegen die Unternehmen, weil sie Fahrer als unabhängige Unternehmer behandeln, für die angeblich der Status von Angestellten gelten müsse. Dadurch würden sich Uber und Lyft Arbeitgeber-Verpflichtungen wie dem Mindestlohn sowie bezahlten Überstunden oder Krankheitstagen entziehen. Stellungnahmen der Unternehmen lagen zunächst nicht vor.

Die Missstände seien in der Corona-Krise noch deutlicher offengelegt worden, erklärte Becerra. »Manchmal braucht es eine Pandemie, um uns aufzurütteln und zu realisieren, was es wirklich bedeutet und wer die Konsequenzen erleidet«, sagte der Staatsanwalt zum umstrittenen Geschäftsmodell der in San Franciso ansässigen Fahrdienstvermittler. Am Ende würden die US-Steuerzahler in die Bresche springen müssen, weil Uber und Lyft ihre Verantwortung nicht erfüllten. Becerra will Entschädigungen für die Fahrer und hohe Bußgelder durchsetzen.

Der grundsätzliche Konflikt begleitet die Unternehmen schon seit Jahren. Die arbeitsrechtliche Behandlung als ungebundene Vertragspartner wälzt auch Kosten für Autos, Benzin und Versicherung auf die Fahrer ab. Für das Geschäftsmodell ist dies elementar, was für große Kritik sorgt. Uber war auch schon mit vielen Klagen von Fahrern konfrontiert. Dabei sind längst nicht alle dagegen. Denn die Unabhängigkeit bringt auch Freiheiten, die Angestellte nicht haben. So sind viele Fahrer etwa sowohl für Uber als auch für Lyft im Einsatz.

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