Schwerpunkte

Unternehmen wehren sich gegen Lizenzgebühren

Streit um die eingetragene Marke »Black Friday«

24. September 2019, 11:00 Uhr   |  Stephanie Jarnig

Streit um die eingetragene Marke »Black Friday«
© fotoinfot - AdobeStock

Der »Black Friday« mit seinen Rabattschlachten Ende November ist inzwischen auch den deutschen Verbrauchern ein Begriff. Ein cleverer Unternehmer hat sich den Begriff beim Deutschen Patentamt als Wortmarke schützen lassen und kassiert seitdem kräftig Lizenzgebühren. Dagegen wird jetzt vorgegangen.

Bald geraten viele Deutsche wieder in einen Kaufrausch: Am »Black Friday« Ende November ruft der Handel jährlich die große Rabattschlacht aus und macht ein Milliardengeschäft. Ein findiger Unternehmer aus Hongkong hat sich den Begriff beim Deutschen Patentamt als Wortmarke schützen lassen und verdient dabei kräftig mit. Aber damit könnte bald Schluss sein.

Am Donnerstag verhandelt das Bundespatentgericht in München darüber, ob die Marke gelöscht wird, die auf die Firma Super Union eingetragen ist. »Die Firma in Hongkong handelte ein bisschen wie ein Wegelagerer, indem sie Unternehmen rund um den "Black Friday" mit Abmahnungen überzogen hat«, sagt die Anwältin Anthonia Ghalamkarizadeh. Sie vertritt den Zahlungsdienstleister Paypal in dem Verfahren. Auf Antrag von Paypal, Puma und einem Dutzend weiterer Firmen hat das Patentamt bereits beschlossen, »Black Friday« als Marke zu löschen - und dagegen wehrt sich Super Union nun.

Wer in Deutschland mit dem Begriff »Black Friday« werben will, von dem verlangt die österreichische Partnerfirma von Super Union eine Lizenzgebühr. Die Black Friday GmbH in Wien betreibt eine Online-Plattform, auf der vergangenes Jahr 477 Firmen von Amazon bis Zalando mit Schnäppchen warben. In der Vergangenheit habe das Silber-Paket für die Teilnahme 12.000 Euro gekostet, das Gold-Paket 32.500 und das Platin-Paket 70.500 Euro, verlautet es aus Handelskreisen.

Die Black Friday GmbH betont, sie habe »die exklusiven Nutzungsrechte der in Deutschland geschützten Wortmarke«, nennt aber keine Zahlen. Die Preise würden individuell ausgehandelt, sagt Sprecher Albert Haschke. Für 2019 rechne die GmbH mit einem Rekordergebnis. Wie viele Firmen schon abgemahnt wurden, sagt er nicht.

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1. Streit um die eingetragene Marke »Black Friday«
2. Ausweichen auf andere Begriffe
3. Achtung vor Verramschung

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