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Verbraucherminister schließen Beratungen ab

Kampf gegen Fake-Shops

24. Mai 2019, 15:52 Uhr   |  Lars Bube

Kampf gegen Fake-Shops
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Lebensmittel-Kennzeichnungen, die Probleme standardisierter Rechenvorgänge in Computern oder höhere Hürden für die Eröffnung eines Online-Shops. Drei Tage lang wird beraten - über 57 Anträge. Jetzt legt die Ministerrunde Ergebnisse vor.

Die Verbraucherschutzministerien der Länder wollen verstärkt gegen sogenannte Fake-Shops im Internet vorgehen. Nach Informationen von NDR und Süddeutscher Zeitung sprechen sie sich dafür aus, dass die Anmeldung von Internetseiten mit einer de-Domain künftig nur mit einer Identitätsprüfung möglich ist.

Bisher kann man eine Internetseite mit einer de-Adresse anmelden, ohne seine Identität nachweisen zu müssen. Die Folge: Viele solcher Seiten werden mit falschen Namen und Anschriften angemeldet. Betrüger nutzen de-Seiten, um Kunden falsche Seriosität vorzugaukeln.

»Deshalb ist das Thema der Identifizierung bei der Anmeldung eines der wichtigen Punkte«, sagte Baden-Württembergs Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU), dessen Ministerium die Vorschläge entwickelt hat.

Kontrovers diskutiert haben die Verbraucherschutzminister der Länder auf ihrer Konferenz in Mainz über Modelle zur Kennzeichnung von Nährwerten auf Lebensmitteln. Unterschiedliche Auffassungen gab es bei dem dreitägigen Treffen auch darüber, ob die Bürger künftig auf allen Verpackungen von Lebensmitteln mit Eiern erkennen können sollen, woher diese stammen. Wie Plastikmüll bei Verpackungen für Lebensmittel verringert werden kann, war ebenfalls Thema.

Insgesamt sei über 57 Anträge beraten worden, berichtete das Verbraucherschutzministerium in Rheinland-Pfalz, Gastgeber der Konferenz. Die Ergebnisse sollen am Freitagnachmittag vorgestellt werden, neben mehreren Ministern aus den Bundesländern werden auch Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) sowie der Staatssekretär aus dem Bundesministerin für Verbraucherschutz, Gerd Billen (Grüne), erwartet.

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2. Vorgaben für Algorithmen

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