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Blackberry gewinnt Patentstreit

Facebook muss Apps nach Patent-Urteil ändern

09. Dezember 2019, 11:17 Uhr   |  dpa | Kommentar(e)

Facebook muss Apps nach Patent-Urteil ändern
© Daniel Krasoń - Fotolia

Weil Facebook damit Patente von Blackberry verletzt, muss das Unternehmen einige seiner Apps wie WhatsApp, Messenger und Instagram in Deutschland entweder aus dem Verkehr ziehen oder sie schnellstmöglich entsprechend anpassen.

Einige Funktionen von Facebook-Apps verletzen dem Münchner Landgericht zufolge Patente des Smartphone-Pioniers Blackberry. Facebook könnte dadurch gezwungen sein, die App des Online-Netzwerks, der Chatdienste WhatsApp und Messenger sowie der Fotoplattform Instagram zu ändern, um sie in Deutschland weiter anbieten zu können. Ein Facebook-Sprecher sagte, das Unternehmen halte bereits entsprechende Software-Updates bereit. Außerdem fechte man die Gültigkeit der Blackberry-Patente vor dem Bundespatentgericht an.

Blackberry kann die Entscheidung des Landgerichts vorläufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung hinterlegt. Das ist eine übliche Vorgehensweise bei Patentverfahren, um den Schaden des beklagten Unternehmens auszugleichen, wenn es am Ende doch Recht bekommen sollte. Blackberry war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen und es gibt keine Informationen dazu, ob die Entscheidung vollstreckt werden soll. Von dem Fall hatte zunächst die »Süddeutsche Zeitung« am Freitag berichtet.

Das Verfahren in München spiegelt einen Patentstreit zwischen Blackberry und Facebook in den USA. Dort verklagte Blackberry das Online-Netzwerk im März 2018 mit dem Vorwurf, sieben Patente zu verletzten. Darunter ist zum Beispiel die Idee, ein App-Symbol mit einem Zähler für die Anzahl ungelesener Nachrichten zu versehen. Oder auch, Leute in Fotos zu markieren und dabei in einer Suchzeile Namensvorschläge zu bekommen. Facebook warf Blackberry wenige Monate später in einer Gegenklage ebenfalls Patentverletzungen vor.

Auch im Verfahren in Deutschland seien nur »einige wenige spezifische Funktionen« der Apps betroffen, betonte Facebook. Das Online-Netzwerk prüfe eine Berufung.

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