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Blackberry gewinnt Patentstreit

Facebook muss Apps nach Patent-Urteil ändern

09. Dezember 2019, 11:17 Uhr   |  dpa


Fortsetzung des Artikels von Teil 1 .

Facebook muss Apps abschalten oder ändern

»Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen«, sagte eine Sprecherin des Gerichts der »Süddeutschen Zeitung«. Facebook könne dem Verbot nachkommen, indem es Apps »überhaupt nicht mehr anbietet und liefert oder diese vorher so modifiziert, dass die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird«.

Blackberry war ein Vorreiter in den frühen Jahren des Smartphone-Marktes, verlor aber den Anschluss, als Touchscreen-Geräte wie Apples iPhone und Telefone mit dem Google-System Android populär wurden. Inzwischen entwickelt Blackberry keine eigenen Smartphones mehr, sondern lässt einen chinesischen Anbieter Telefone unter seinem Markennamen bauen. Die kanadische Firma konzentriert sich stattdessen auf das Software-Geschäft mit Unternehmen - und sieht in seinem über Jahrzehnte angesammelten Patent-Portfolio eine Gelegenheit, den Kassenstand aufzubessern. So verklagte Blackberry neben Facebook auch die Macher der populären Foto-App Snapchat.

Facebook beruhigte in einer ersten Stellungnahme die Nutzer, eine Abschaltung stehe aktuell nicht zur Debatte: »Wir werden weiterhin alle unsere Apps in Deutschland zur Verfügung stellen können. Die Gerichtsverfahren betreffen einige wenige spezifische Funktionen unserer Apps. Für diese Funktionen halten wir bereits Software-Updates bereit, um den Anforderungen des Unterlassungsgebots zu entsprechen, falls BlackBerry sich entscheidet, dieses zu vollstrecken.« Man werde auch eine Berufung gegen das Urteil aus München prüfen. Darüber hinaus stehe auch noch ein Urteil des Bundespatentgerichts aus, vor dem man die Gültigkeit der entsprechenden Patente angefochten habe.