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Digitalsteuer

Bis Oktober soll es konkrete Vorschläge geben

20. Juli 2020, 11:48 Uhr   |  Teresa Dapp und Theresa Münch, dpa | Kommentar(e)

Bis Oktober soll es konkrete Vorschläge geben
© Chris - AdobeStock

Viele große internationale Digitalkonzerne profitieren von den unterschiedlichen Steuerbestimmungen in einzelnen Ländern und zahlen viel zu wenig Steuern. Die Finanzminister der G20-Staaten wollen sich daher noch in diesem Jahr auf eine Digitalsteuer einigen.

Die Finanzminister der G20-Staaten haben bekräftigt, dass sie sich trotz der Corona-Krise noch in diesem Jahr auf eine Besteuerung internationaler Digitalkonzerne einigen wollen. »Schon im Oktober sollen konkrete Vorschläge auf den Tisch«, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Samstag nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus den führenden Industrie- und Schwellenländern. Dann findet das nächste Treffen zur Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds IWF statt.

»Mein Eindruck aus der heutigen Sitzung ist, es gibt große Einigkeit über das Ziel – mehr Einigkeit als im Vorfeld von vielen erwartet«, sagte Scholz. Es bleibe aber ein »dickes Brett«. Die USA hatten zuletzt eigentlich angekündigt, sich vorerst aus den Gesprächen zurückzuziehen.

Im gemeinsamen Abschlusspapier der Minister heißt es nach Angaben des Bundesfinanzministeriums, man werde weiter für ein »weltweit faires, nachhaltiges und modernes internationales Steuersystem« zusammenarbeiten. Die Corona-Pandemie habe die Arbeit verzögert, Ziel bleibe aber eine Konsenslösung in diesem Jahr.

Viele der weltweit größten Konzerne zahlen bisher nur wenig Steuern. Das ist den Top-Wirtschaftsnationen ein Dorn im Auge. Sie wollen die internationale Steuerarchitektur umkrempeln. Doch in den Details hakt es bisher.

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