FCC plant Abschaffung: Netzneutralität in Gefahr

Die US-amerikanische Regulierungsbehörde FCC bereitet Abschaffung der Netzneutralität vor.

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Im Zeitalter von Netflix und IPTV gelangt die technische Infrastruktur des Internets an ihre Grenzen. Netzbetreiber müssen viel Geld in die Hand nehmen, um ihre Netze auszubauen. Zur Refinanzierung bieten sich drei Strategien an. Die erste: eine Preisanhebung für Internetzugänge. Die zweite: vom Datenvolumen abhängige Tarife. Die dritte: Die Netzbetreiber beteiligen Unternehmen an den Kosten und befördern im Gegenzug deren Dienste bevorzugt oder verlangsamen gar die Angebote der Konkurrenz. Diesem Internet der unterschiedlichen Geschwindigkeiten schiebt die Netzneutralität einen Riegel vor, wird in der Praxis aber bereits vielfach unterlaufen.

In den USA wurde die Netzneutralität unter Obama gestärkt. Obamas Nachfolger Trump und der von ihm eingesetzte neue Chef der Regulierungsbehörde Federal Communications Commission(FCC), Ajit Pai, wollen sie nun gänzlich beerdigen. Pai sieht einen Rückgang der Netzinvestitionen und gibt der Netzneutralität die Schuld daran. Das Verfahren zu deren Abschaffung soll am 18. Mai formell eröffnet werden. Juristischer Widerstand ist vor alllem von Verbraucherschützern und Teilen der IT-Branche zu erwarten. Sie argumentieren, dass sich an der Situation im Breitbandmarkt nichts Wesentliches geändert habe, und die Behörde nicht ohne guten Grund die Regulierung ändern dürfe. Start-ups fürchten, dass sie und ihre Dienste ohne Netzneutralität nicht mehr mit denen der etablierten Anbieter mithalten können. 800 davon haben in einem offenen Brief an Pai gegen die geplante Abschaffung protestiert.