Innenminister treiben Aufbau voran: Einheitliche IT für die Polizei

Die Pläne für eine gemeinsames IT-Infrastruktur der deutschen Polizeibehörden nehmen Gestalt an.

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Der geplante Aufbau eines bundesweit einheitlichen IT-Netzes für die Polizei- und Zollbehörden kommt voran. Die Innenminister von Bund und Ländern wollen im Herbst eine Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung des Projekts unterzeichnen. Das beschlossen die Ressortchefs am Freitag auf ihrem Frühjahrstreffen in Kiel. Dabei geht es um einen Topf, mit dem die neue einheitliche Software und Technik der Behörden finanziert werden soll. Die Länder zahlen nach ihrer Finanzkraft ein. Zunächst müssen aber auch die Finanzminister den Plänen zustimmen.

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) nannte die Fortschritte »bahnbrechend«. »Die Bereitschaft aller Länder, diesen gemeinsamen Weg zu gehen, zeigt, dass die Digitalisierung neue Chancen eröffnet«, sagte er vor wenigen Tagen. Stahlknecht hatte das auf Jahre angelegte Projekt in seiner Zeit als Chef der Innenministerkonferenz voriges Jahr vorangetrieben. Beim diesjährigen Treffen war er aus gesundheitlichen Gründen nicht dabei.

Derzeit haben die Polizeibehörden von Bund und Ländern jeweils eigene Datenbanken, die oft nicht miteinander kompatibel sind. Unter der Regie des Bundeskriminalamts soll ein »Datenhaus« entstehen, das neue Software für alle entwickelt und in das Informationen nach einheitlichen Kriterien eingetragen werden, um die Aufklärung von Fällen und Serien über Ländergrenzen hinweg zu vereinfachen.

Derzeit werden schon erste Pilotversuche für einheitliche Software-Anwendungen geplant. Sachsen-Anhalt bietet dabei an, ein einheitliches Verzeichnis für gesicherte Beweismittel zu testen, wie das Ministerium mitteilte. Die App werde derzeit entwickelt.