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Unzulässige Datenabfragen

Login-Schlampereien am Polizeirechner

31. Juli 2020, 10:40 Uhr   |  dpa | Kommentar(e)

Login-Schlampereien am Polizeirechner
© Karl-Heinz H - AdobeStock

Nutzername, Passwort - das kennt jeder, der ein E-Mail-Konto hat. Doch ausgerechnet bei der Polizei in Hessen lässt sich nicht klären, wer Daten zur Anschrift von Menschen abgefragt hat, die später Drohbriefe erhielten.

Der Verdacht wiegt schwer: An hessischen Polizeicomputern sollen persönliche Daten abgefragt worden sein, die im Zusammenhang mit der rechtsextremistischen »NSU 2.0«-Drohschreibenserie stehen könnten. Denn bei einigen der Empfängerinnen wurden zuvor persönliche Daten von Polizeicomputern in Frankfurt und Wiesbaden abgerufen. Welcher Beamte die mutmaßlich illegalen Eingaben gemacht haben könnte, scheint bislang nicht zu klären.

Nach einer Umfrage der »Welt am Sonntag« wurden deutschlandweit seit 2018 mehr als 400 Ordnungswidrigkeits-, Straf- oder Disziplinarverfahren wegen unberechtigter Datenabfragen durch Polizeibeamte eingeleitet - und das noch ohne Zahlen aus Sachsen-Anhalt, die nicht verfügbar waren. Das wirft Fragen auf.

Wie kommt man an Informationen zu Name und Anschrift von Menschen?

Grundlegende Daten aus dem Melderegister wie Name und Anschrift können selbst normale Bürger bei den lokalen Behörden in der Regel erfragen. Dabei bleibt der Fragesteller aber nicht anonym. Falls der Eintrag gesperrt ist, kann der Zugriff in Abhängigkeit von der jeweiligen Landesregelung selbst für die Polizei erschwert sein.

Die Abfrage über ein fremdes Nutzerkonto auf einem Dienstcomputer wäre ein denkbarer Weg für Polizisten, die eigene Identität zu verschleiern. Genau das ist nach Auskunft der Behörden in Hessen das Problem: herauszufinden, wer die Daten abgefragt hat.

Auf welche Daten haben Polizisten Zugriff?

Polizeibeamte haben bei entsprechender Berechtigung Zugriff auf eine Vielzahl verschiedener Datenbanken, darunter insbesondere die im bundesweiten polizeilichen Informationssystem Inpol beim Bundeskriminalamt zusammengefassten Datenbanken. Neben den einfachen Meldedaten, wie sie auch mit einer Melderegisterauskunft zu erlangen wären, sind in speziellen Polizeidatenbanken auch Informationen zu Menschen hinterlegt, die im Zusammenhang mit einem polizeilichen Verfahren auftauchen - sei es als Täter, Verdächtiger, Zeuge oder vermisste Person. Diese Daten sind bundesweit von jedem angeschlossenen Polizei-Arbeitsplatz abrufbar, ganz gleich, wo die Daten eingegeben wurden.

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