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Tricks, Strafen und Schaden

Betrug bei Corona-Soforthilfen

02. Juni 2020, 10:36 Uhr   |  dpa | Kommentar(e)

Betrug bei Corona-Soforthilfen

Fake-Seiten, Phishing-Mails, falsche Angaben: Von den Finanzhilfen in der Corona-Krise wollten auch viele Betrüger profitieren. Ein Überblick zum Stand der Ermittlungen.

Schnell und unbürokratisch sollten Hilfsgelder in der Corona-Krise ausgezahlt werden. Dabei haben einige die Hand aufgehalten, denen die Gelder nicht zustehen. In allen Bundesländern ermitteln die Behörden derzeit wegen Betrugs. Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei Landeskriminalämtern, Staatsanwaltschaften und Landesministerien zeigt: Die umfangreiche Aufarbeitung hat erst begonnen.

Wie groß ist der bisher entstandene Schaden?

Täglich kommen neue Verfahren hinzu, zu dem entstandenen Schaden können Polizei und Justiz in vielen Fällen darum noch keine endgültigen Angaben machen. Die Ermittlungsverfahren dauern zudem häufig mehrere Monate. Die Oberstaatsanwaltschaft in Berlin berichtete etwa bis Ende Mai von Vermögenssicherungsmaßnahmen zwischen 3,5 und 4 Millionen Euro, in Bayern betrug der vermutete Schaden zu dem Zeitpunkt knapp 900.000 Euro. In Niedersachsen schätzte die Polizei den Schaden auf etwa 300.000 Euro. In Nordrhein-Westfalen gehen die Ermittler davon aus, dass allein durch den Betrug mittels sogenannter Fake-Seiten in 11 Fällen ein Schaden von über 227.000 Euro verursacht wurde.

Wie viele Betrugsfälle gibt es bundesweit?

Die Zahl der bestätigten Betrugsfälle kann derzeit weder auf Landes- noch auf Bundesebene verlässlich benannt werden, weil die Ermittlungen vielerorts noch laufen. Das sind zunächst Verdachtsfälle und keine bestätigten Fälle. Laut den Angaben der Behörden gab es Ende Mai bundesweit mindestens 2.200 Betrugsverdachtsfälle.

Die Zahl ist nur bedingt aussagekräftig. Darin sind etwa keine Fälle aus Nordrhein-Westfalen enthalten. Das dortige Landeskriminalamt konnte bisher keine Angaben zu Verdachtsfällen machen. Ein Verdachtsfall ist nicht gleich ein Betrug oder eine sonstige strafbare Handlung. In Nordrhein-Westfalen hatten sich laut einem Sprecher der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime beispielsweise aus etwa 900 Einzelanzeigen im Zusammenhang mit Fake-Seiten bis kurz vor Ende der Auswertung rund 11 tatsächliche Betrugsfälle ergeben.

Die Zahl der Verdachtsfälle variiert zudem stark von Land zu Land: In Berlin liefen Ende Mai rund 500 Ermittlungsverfahren, »täglich kommen etwa 40 neue Verfahren hinzu«, hieß es von der Oberstaatsanwaltschaft. Aus Hamburg wurden Ende Mai über 80 Verdachtsfälle gemeldet.

Die »Bild am Sonntag« meldete am vergangenen Wochenende, dass die Zahl der Subventionsbetrugsfälle bundesweit sogar bei mehr als 3.000 liege.

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dpa