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Bundeseinrichtung zu Sicherheitsfragen

Agentur für Cybersicherheit lässt auf sich warten

16. Januar 2020, 11:00 Uhr   |  Franziska Höhnl, dpa

Agentur für Cybersicherheit lässt auf sich warten
© James Thew - fotolia

Die vor einem Jahr vom Bund angekündigte Agentur für Innovationen in der Cybersicherheit, die zu Sicherheitsfragen bei Bundeswehr und Polizei forschen soll, hängt noch in den Startlöchern fest. Oppositionelle kritisieren angeblich hausgemachte Hindernisse. Wann sie ihre Arbeit aufnimmt, ist unklar.

Der Aufbau einer angekündigten neuen Cyberagentur des Bundes im Raum Leipzig/Halle geht nur schleppend voran. Knapp ein Jahr nach der Verkündung der Pläne ist die Einrichtung noch nicht einmal offiziell gegründet, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Gründung der Gesellschaft sei bis Ende März dieses Jahres vorgesehen. Der Verteidigungsexperte der FDP im Bundestag, der Sachsen-Anhalter Marcus Faber, kritisierte das langsame Tempo. Die Verzögerungen zeigten stellvertretend ein Problem der Bundesregierung bei der Umsetzung von Digitalisierungsprojekten.

Ende Januar 2019 hatten Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigt, die neue Agentur für Innovationen in der Cybersicherheit mit 100 Beschäftigten im Raum Leipzig/Halle anzusiedeln. In der Einrichtung sollen IT-Spezialisten zu Sicherheitsfragen bei der Bundeswehr und bei der Polizei forschen. Konkret geht es um Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie und aktive Cyberabwehr.

Im Sommer wurde der Flughafen Leipzig/Halle als künftiger Hauptsitz verkündet. Weil das dortige Gelände noch vorbereitet werden muss, soll die Agentur übergangsweise in die Innenstadt von Halle ziehen. Doch der Haushaltsausschuss des Bundestags blockierte das Vorhaben.

Einige Abgeordnete wollten wegen der besseren Kontrollmöglichkeiten, dass die Cyberagentur als Behörde und nicht als Unternehmen, genauer gesagt als GmbH, gegründet wird. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte argumentiert, dass die Cyberagentur nicht nur nach den Regeln des Öffentlichen Dienstes vergüten könne, wenn sie IT-Experten gewinnen wolle. Im Spätherbst wurden die Bedenken ausgeräumt und die Gelder freigegeben. Jetzt darf die Agentur eine GmbH sein - allerdings unter Auflagen, etwa zusätzlichen Prüfrechten, hieß es.

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2. Aufbau sollte im Januar starten

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