Schwerpunkte

Mobilfunkgipfel

Funklöcher sollen geschlossen werden

15. Juni 2020, 15:22 Uhr   |  Stefan Heinemeyer, dpa | Kommentar(e)

Funklöcher sollen geschlossen werden
© Adobe Stock / Quality Stock Arts

Anlässlich des morgigen Mobilfunkgipfels soll es eine Zusage des Bundes geben, sich an der Schließung von mehreren Tausend Funklöchern finanziell zu beteiligen. Außerdem soll die Genehmigung für Mobilfunkmasten beschleunigt werden.

Die Bundesregierung will bundesweit an bis zu 5.000 Standorten Funklöcher schließen und dafür 1,1 Milliarden Euro in die Hand nehmen. »Jeder hat gesehen, wie wichtig und notwendig die flächendeckende Verfügbarkeit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur ist, auch um die Herausforderungen der Corona-Krise zu bewältigen«, heißt es nach einem Bericht des »Hauptstadt-Briefings« des Nachrichtenportals »The Pioneer« (Montag) im Entwurf der Abschlusserklärung für den Mobilfunkgipfel an diesem Dienstag.

Bei dem Treffen des für digitale Infrastruktur zuständigen Ministers Andreas Scheuer (CSU) mit Vertretern von Ländern, Kommunen und Netzbetreibern soll es demnach eine Finanzzusage des Bundes geben. Die Regierung wolle Versorgungslücken dort schließen, »wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau auch aufgrund von Versorgungsverpflichtungen oder Ausbauzusagen zeitnah nicht zu erwarten ist«. Eine Kofinanzierung durch Länder und Kommunen sei nicht vorgesehen. Die Betreiber müssten sich jedoch an den Kosten beteiligen. Koordiniert werden soll der Ausbau von einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes.

Laut Beschlusspapier sollen die Verfahren zur Genehmigung von Mobilfunkmasten beschleunigt werden: »Ziel ist es, dass Anträge auf Genehmigung von Mobilfunkstandorten binnen einer Frist von drei Monaten nach der Vorlage vollständiger Antragsunterlagen beschieden werden.«

Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenAuf Linkedin teilenVia Mail teilen

Das könnte Sie auch interessieren

Die 20-Millionen-Euro-plus-Wette
»Kann nicht unser Anspruch sein«
Startschuss für offizielle Corona-Warn-App am Dienstag
»Datenverkehr ist Liebe«

Verwandte Artikel

dpa

Mobilfunk

Datenmanagement