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Wenn der Anwalt zweimal klingelt

Die Tricks bei der Abmahnung

01. Juni 2012, 10:51 Uhr   |  


Fortsetzung des Artikels von Teil 2 .

Das Abmahnungsgeschäft ist für die Film- und Musikindustrie sehr profitabel

Unter www.wbs-law.de/wurden-sie-auch-wegen-filesharings-abgemahnt ist eine Liste abmahnender Anwälte zu finden. © Hersteller / Archiv
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Unter www.wbs-law.de/wurden-sie-auch-wegen-filesharings-abgemahnt ist eine Liste abmahnender Anwälte zu finden. © Hersteller / Archiv

"Für so manchen Rechteinhaber gerade im Pornobusiness mag das Geschäft mit Abmahnungen und Schadenersatzforderungen ein zusätzlicher Teil der Verwertungskette zu sein, mit der er bewusst kalkuliert. Schließlich ist nicht jeder Streifen ein Kassenschlager", so Feil.

Zunehmend gingen die Gerichte bei Filmen und Musik dazu über, die Schadenersatzhöhe bei "ganz alten Klamotten" einzudämmen: "Um wirklich hohe Forderungen zu stellen, muss das Material im Zeitraum der letzten sechs Monate veröffentlicht worden sein." Beim geforderten Schadenersatz gibt es eine große Bandbreite – die reicht von 450 Euro für einen Top-100-Song bis 1200 Euro für ein Album, von 800 bis 950 Euro für einen Spielfilm oder knapp 1300 Euro für einen Pornostreifen.

In den meisten Filesharing-Verfahren ist der geforderte Schadenersatz der größte Brocken. "Filesharing spielt sich in der Regel im Privaten ab. Doch es werden immense Streitwerte und Kosten angesetzt, wie man sie selbst im Wirtschaftsrecht nur selten sieht", beobachtet der auf Internetrecht spezialisierte Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke, dessen Kanzlei Wilde Beuger Solmecke 16.000 Abgemahnte vertritt.

Wer allerdings nachweisen könne, dass er in der Zeit der behaupteten Filesharing-Aktivitäten gar nicht zu Hause war oder dass andere Personen im Haushalt als Täter in Betracht kommen – ohne natürlich Namen zu nennen – müsse in der Regel keinen Schadenersatz zahlen. Denn eine solche Entschädigung können Rechteinhaber nur vom tatsächlichen Täter fordern.

"In manchen Prozessen stehen die Betroffenen jedoch mit dem Rücken zur Wand, wenn sie zum Beispiel vorab 20.000 Euro für ein Gutachten zahlen sollen, welches die Funktionsweise der Ermittlungs-Software untersucht. Das Risiko eines nichtssagenden Prüfergebnisses ist zu groß, da wird eher ein Vergleich mit Zahlung von 1.200 Euro akzeptiert."

"Bisher wurden lediglich zwischen ein und fünf Prozent der Abgemahnten verklagt, weil dies höheren Aufwand bedeutet, als einfach die Druckmaschine anzuwerfen und Drohbriefe zu verschicken", sagt Rechtsanwalt Solmecke. "Hier geht es aus meiner Sicht vordergründig um die Generierung der Rechtsanwalts-Gebühren, erst in zweiter Linie um den Schutz der Urheber – die sehen wenig von dem als Schadenersatz eingetriebenen Geld, das bleibt bei den Plattenfirmen", kritisiert Solmecke.

Beim Großteil der Fälle, die seine Kanzlei vertrete, werde zunächst jede Zahlung komplett verweigert. Bei drei bekannten Abmahn-Kanzleien aber steige jetzt die Bereitschaft, vor Gericht zu ziehen und ihren Forderungen damit besonderen Nachdruck zu verleihen, so der Jurist.

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1. Die Tricks bei der Abmahnung
2. Das Aufspüren der Datenpiraten läuft nach immer gleichem Schema ab
3. Das Abmahnungsgeschäft ist für die Film- und Musikindustrie sehr profitabel
4. Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Handeln Sie sofort!

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