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Einigung bei Urheberabgaben für Drucker

Drucker-Hersteller müssen zahlen

24. Juli 2015, 16:03 Uhr   |  Michaela Wurm

Drucker-Hersteller müssen zahlen
© Bitkom

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder kritisiert gerätebezogene Abgaben als nicht mehr zeitgemäß

Der Branchenverband Bitkom und die Verwertungsgesellschaften haben sich nach langem Streit über die Urheberabgaben für Drucker geeinigt. Je nach Drucker werden Abgaben zwischen vier und 14 Euro rückwirkend fällig.

Der langjährige Streit über die Höhe von urheberrechtlichen Abgaben für Drucker ist zu Ende. Der Digitalverband Bitkom und die Verwertungsgesellschaften haben auf einen Vergleich geeinigt. Die Regelung betrifft rückwirkend die Jahre von 2001 bis 2007. Je nach Leistungsfähigkeit der Drucker werden Abgaben in Höhe von vier Euro bis 14 Euro pro Gerät gezahlt.

Die VG Wort hatte für den Zeitraum bis 2007 ursprünglich bis zu 300 Euro pro Drucker gefordert. Seit dem Jahr 2008 gilt ein neues Gesetz, das Abgaben von fünf Euro bis 12,50 Euro pro Gerät vorsieht. Diese Abgaben sind heute in den Verkaufspreisen berücksichtigt.

In der Summe müssen die Hersteller und Importeure von Druckern bis zu 200 Millionen Euro an die VG WORT und die VG Bild-Kunst überweisen, die das Geld nach Abzug ihrer Verwaltungskosten an die Urheber ausschütten. Mit den Geräteabgaben soll das legale Kopieren von urheberrechtlich geschützten Texten und Bildern für den privaten Gebrauch abgegolten werden. »Wir bringen damit einen langjährigen Rechtsstreit zu einem für beide Seiten akzeptablen Ende«, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

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