Patentkrieg: Mögliches Verkaufsverbot für iPhone 5

Die Hersteller Samsung und HTC versuchen den Verkauf des iPhone 5 zu verhindern. Die beiden Konzerne besitzen mehrere Patente zur Funktechnik LTE, womit das neue iPhone womöglich ausgestattet ist.

Das iPhone 5 soll zwar am 12. September vorgestellt werden, vielleicht verschiebt sich aber der Marktstart. © Apple

Samsung will Apple mit Patentklagen zu einem Verkaufsverbot des iPhone 5 zwingen. Hauptgrund für die Klagen sind Patente zu LTE, die der Konzern besitzt. Gerüchte, das iPhone 5 werde mit LTE ausgestattet sein, lassen Samsung reagieren.

Dabei will Samsung nicht nur in den USA sondern auch in Europa gegen Apple vorgehen. Das berichtet »The Korea Times« unter Berufung auf einen anonymen Sprecher. Entgegen den 3G-Patenten von Samsung, die laut Apple unter FRAND lizensiert werden müssten, handelt es sich bei den LTE um neue und hochwertige Patente, so der Sprecher. Neben Samsung halten auch Nokia, Qualcomm und Ericsson Patentanteile von LTE.

Auch HTC will vor der US-Handelskammer ITC ein Verkaufsverbot in den USA erwirken. Dann soll es aber neben dem iPhone 5 auch um das aktuelle iPAd gehen. Der Hersteller aus Taiwan hält zwei LTE-Patente.

Allerdings soll Apple beide Patente als ungültig erklären lassen, da sie auf einer Technik aus den 90er Jahren fuße und für LTE nicht relevant seien. Zusätzlich seien die Patente nicht von HTC selbst eingereicht worden. Für 75 Millionen US-Dollar hatte HTC die beiden US-Patente im April 2011 als Teil eines Patentportfolios von ADC Technologies erworben.

Für Apple könnte die Luft dünner werden. So hat laut Bloomberg der zuständige ITC-Richter Thomas Pender gestern mitgeteilt, dass HTC der rechtmäßige Besitzer der Patente sei. In einer Andeutung wies er auch auf die Gültigkeit der Patente hin. Demnach müssen Apples Anwälte beweisen, dass die Patente nicht gültig seien.