Patentstreit artet aus: Qualcomm fordert iPhone-Verkaufsstopp

Wegen Patentverletzungen will Qualcomm in den USA einen sofortigen Import- und Verkaufsstopp von Apples iPhones und iPads mit Mobilfunkmodems des Konkurrenten Intel erzwingen.

(Foto: Qualcomm)

Qualcomm verschärft erneut den Ton im bereits seit einigen Monaten schwelenden Patentrechtsstreit mit seinem Kunden Apple. Nach eigener Aussage hat der marktbeherrschende Chip-Hersteller jetzt bei der United States International Trade Commission (ITC) ein sofortiges Einfuhr- und Verkaufsverbot für jene Modelle von Apples iPhone 7 und weiteren Produkten des Herstellers beantragt, die mit Modem-Chips anderer Hersteller ausgestattet sind. Auch wenn der Name nicht ausdrücklich genannt wird, handelt es sich dabei um die entsprechenden Komponenten des großen Konkurrenten Intel. Qualcomm wirft Apple vor, mit diesen Geräten insgesamt sechs grundlegende Patente zu verletzen. Dabei geht es im Einzelnen nicht um die in den betroffenen iPhones genutzten Intel-Chips selbst, sondern um Technologien zur Steigerung der Performance und Senkung des Akkuverbrauchs im Zusammenspiel verschiedener Komponenten.

»Die Patente die wir geltend machen, repräsentieren sechs wichtige Technologien aus einem Portfolio von Tausenden und jede davon ist grundlegend für das Funktionieren der iPhones. Apple nutzt weiterhin Qualcomms Technologien, weigert sich aber dafür zu bezahlen«, führt Don Rosenberg, Executive Vice President von Qualcomm aus. Da diese Technologien zwar für die iPhones, nicht jedoch grundsätzlich für Mobilfunk-Standards wichtig seien, gelten nach Ansicht von Qualcomm für sie keine Beschränkungen bezüglich der Höhe der Lizenzgebühren, wie sie Apple geltend machen will. Selbst die im Herbst erwarteten neuen Modelle könnten von einem entsprechenden Verkaufsverbot betroffen sein, sollte die ITC der Argumentation von Qualcomm folgen. Allerdings gilt es aufgrund ähnlicher Verfahren aus der Vergangenheit als äußerst unwahrscheinlich, dass die ITC tatsächlich ein solches komplettes Verkaufsverbot verhängen wird.

Ursprünglich hatte sich der Streit daran entzündet, dass Apple die verlangten Lizenzgebühren als zu hoch bezeichnet und Qualcomm das Recht auf Lizenzgebühren für einige der Patente abgesprochen hatte, wenn diese mit den Chips anderer Hersteller zum Einsatz kommen. Auf eine Entsprechende Klage und Schadenersatzforderung über fast eine Milliarde US-Dollar Apples hatte Qualcomm mit einer Gegenklage geantwortet. Nach einigem Hin-und-her hatte Apple dann laut Qualcomm kurzerhand die Lizenzzahlungen komplett eingestellt. Zuletzt hatte Apple noch einmal nachgelegt und den Richtern Argumente vorgelegt, dass Qualcomm »ein illegales Geschäftsmodell« betreibe und seine Vormachtstellung ausnutze.