Patentstreit artet aus: Qualcomm beantragt iPhone-Verbot

Im Patentstreit mit Apple hat Qualcomm die nächste Runde eingeläutet. Der Chip-Hersteller fordert ein Importverbot für iPhones in die USA. Das könnte den Verkauf neuer Modelle wie iPhone 7s oder iPhone 8 in Amerika komplett verhindern.

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Der Ton im Patentstreit zwischen Apple und seinem Technologie-Zulieferer Qualcomm wird zunehmend rauer. Jetzt hat Qualcomm die nächste Eskalationsstufe gezündet und wegen angeblichen Patentrechtsverletzungen vor der Internationalen Handelskommission ITC ein Einfuhrverbot für iPhones in die USA beantragt. Die Taktik dahinter ist perfide. Während ein entsprechender Gerichtsstreit Monate oder gar Jahre dauern kann, entscheidet die ITC solche Fälle meist deutlich schneller. Qualcomm hofft damit offenbar noch im Sommer eine Entscheidung gegen Apple zu erreichen. Auf diesem Wege könnte man im drastischsten Fall verhindern, dass Apple im Herbst seine neuen iPhones, seien es nun die Modelle 7s und 7s Plus oder auch das iPhone 8 oder X, in die USA importieren und verkaufen kann. Zwar ist dieses Szenario relativ unwahrscheinlich, dennoch erhöht es den Druck auf Apple, sich mit Qualcomm zu einigen.

Ursprung des Streits war eine Klage von Apple über als zu hoch empfundene Lizenzgebühren seitens Qualcomm, dem Apple-Chef Tim Cook zudem sogar die Berechtigung für einige der betroffenen Patente absprach. Darauf hatte Qualcomm mit einer Gegenklage reagiert, in der unter anderem einige interessante Details aus der Zusammenarbeit der beiden Unternehmen und zu Apples Strategie hinsichtlich unterschiedlicher Hardware-Ausstattungen des iPhone 7 veröffentlicht wurden. Apples Antwort darauf war wiederum eine Einstellung sämtlicher Lizenzzahlungen für Patente an Qualcomm. Als Beobachter des Streits kann man sich also nun genüsslich eine Tüte Popcorn holen und sehen, wie die Schlammschlacht dieser zwei eigentlich aufeinander angewiesenen Partner weitergeht.