Patentstreit:
Apple fordert Verkaufsverbot für Galaxy S3

von Karl-Peter Lenhard (kplenhard@weka-fachmedien.de)

03.09.2012

Nachdem Apple gegen Samsung den Patentstreit gewonnen hat, geht Apple weiter gegen Samsung vor. Jetzt fordert der iPhone-Hersteller ein Verkaufsverbot des Samsung Galaxy S3.

Apple fordert ein Verkaufsverbot für Samsungs Flaggschiff Galaxy S3. © Samsung

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung will kein Ende nehmen. Nach dem Sieg über Samsung will der Hersteller aus Cupertino nun den Verkauf des Samsung Bestsellers Galaxy S3 in den USA per Gerichtsbeschluss stoppen. Dazu hat Apple jetzt eine Klage gegen 17 Samsung Smartphone-Modelle eingereicht. Die Geräte sollen gegen Patente verstoßen. Jetzt fordert Apple auch ein Verkauftsverbot für Samsungs Flaggschiff Galaxy S3. Auch das Galaxy Note und das Galaxy Tab 10.1 sind davon betroffen.

Vor welchem Gericht dieser neue Fall verhandelt werden soll, ist bisher noch unklar. Zudem treten ab Mitte September Änderungen des US-Patentgesetzes in Kraft. Dann können Beklagte erstmals selbst entscheiden, ob ein Verfahren vor einem normalen Gericht oder vor einem Fach-Gericht des US-Patentamtes stattfindet.

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