Ende der Kreidezeit: Union und SPD wollen Schul-Digitalpakt

Computer statt Schulhefte, interaktive Boards statt Tafeln - die Digitalisierung der Schulen soll einen Schub bekommen. Union und SPD wollen dafür ein älteres Versprechen der Bildungsministerin umsetzen.

(Foto: Fotolia/Contrastwerkstatt)

Mit der Umsetzung des seit Monaten auf Eis liegenden Digitalpakts wollen Union und SPD eine flächendeckende Digitalisierung an Deutschlands Schulen erreichen. Dafür sollen in der laufenden Legislaturperiode voraussichtlich 3,5 Milliarden Euro fließen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen erfuhr.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) sagte auf einer internen Bildungskonferenz in Berlin, dass der Pakt nun kommen soll, wie Teilnehmer berichteten. Zum Start der Koalitionsverhandlungen hatte sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Digitalisierung der Schulen bekannt.

Bereits 2016 hatte Wanka angekündigt, dass mit rund fünf Milliarden Euro über fünf Jahre die rund 40 000 Grund-, weiterführenden und Berufsschulen mit Breitband, W-LAN und Computer versorgt werden sollen. Das «Ende der Kreidezeit» an den Schulen sei nah, hieß es daraufhin. Doch die Länder fühlten sich erstmal überrumpelt - hatte sich doch ihre Kultusministerkonferenz (KMK) selbst schon Gedanken über Schul-Digitalisierung gemacht.

Im vergangenen Sommer aber stellten die Länder eine Vereinbarung auf Basis des Wanka-Versprechens vor. Länder-Aufgabe sollte die nötige Lehrer-Weiterbildung und pädagogische Umsetzung sein. Allerdings wurde vorerst nichts daraus, weil der Bund bis zum Ende der vergangenen Legislaturperiode die Milliarden nicht mehr bereitstellte. Die damalige KMK-Präsidentin, Susanne Eisenmann (CDU) aus Baden-Württemberg, stellte verschnupft die Frage: «Steht das Bildungsministerium noch zu unserem Verhandlungsergebnis?»

Die nun geplante Summe soll dem Vernehmen nach vom Inkrafttreten einer Bund-Länder-Einigung bis zum Ende der Wahlperiode reichen. Sie könne nach der bereits in den GroKo-Sondierungen verabredeten Grundgesetzänderung bei Bildung fließen, hieß es. Der Bund soll demnach den Ländern bei der Bildungsinfrastruktur aller Kommunen unter die Armen greifen können.

Server, Netzanbindung, Schulcomputer - dafür sind die Bundesmittel vorgesehen. Eine Milliarde Euro pro Jahr soll fließen. Allerdings hatte ein Forscherteam im Auftrag der Bertelsmann Stiftung in der Zwischenzeit errechnet, dass die Schulen für die IT-Ausstattung und die technische Unterstützung fast dreimal so viel im jahr bräuchten.

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