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Facebook AGB teilweise unwirksam:
Gehen Youtube und Twitter zu weit?
Das LG Berlin hat heute entschieden, dass zahlreiche Klauseln in den Facebook AGB unwirksam sind (Urteil vom 06.03.2012, Az. 16 O 551/10, nicht rechtskräftig). Diese Entscheidung wird auch Einfluss auf andere Soziale Netzwerke haben. mehr…
Teil 1 - Facebook:
Das müssen Sie bei Social Media beachten
Gemeinsam mit Rechtsanwalt Christian Solmecke startet CRN eine neue Serie, die dem Fachhandel Aufschluss darüber geben soll, was er bei der Nutzung sozialer Netzwerke beachten muss. Der erste Teil beschäftigt sich mit den etwas undurchsichtigen Nutzungsbedingungen von Facebook. mehr…
Anwaltskanzlei bittet um Mithilfe:
Jurist will Abmahnmissbrauch nachweisen
Eine Soester Anwaltskanzlei will missbräuchliche Massenabmahnungen nachweisen und bittet betroffene Händler deshalb um Mithilfe. Betroffene sollen sich in einer anonymisierten Liste eintragen – Kosten entstehen nicht. mehr…
Impressums-Generator der IT-Recht Kanzlei:
Garantiert abmahnsichere Facebook-Seite
Kommerziell genutzte Facebook-Seiten müssen mit einem Impressum versehen werden. Die IT-Recht Kanzlei bietet auf Facebook ein Tool an, das ein rechtssicheres und individuelles Impressum generiert und sofort in Ihre Facebook-Seite einbindet. mehr…
Massive Verluste nicht nur durch Downloads:
Acta - Ist die Filmindustrie sogar selbst schuld?
Die Lobbyverbände der Musik- und Filmindustrie fordern eine Verschärfung des Urheberrechtes etwa durch das umstrittene Abkommen ACTA, weil das illegale Verbreiten von Werken zu massiven Einnahmeausfällen führen soll. Eine neue Studie weckt Zweifel an diesem Vorwurf. mehr…
Abmahner und Anwalt stecken unter einem Dach:
Koordinierte Abmahnungen sind rechtsmissbräuchlich
Oft zielen koordnierte Abmahnungen von bestimmten Anwälten nur darauf ab, dem Abgemahnten Kosten zu verursachen. Dieses Vorgehen ist allerdings gegen das Gesetz. mehr…
Rechtliche Klärung:
Die Leistungen eines ASP-Vertrages sind mietrechtlicher Natur
Das Oberlandesgericht Hamburg hatte in einem Urteil entschieden, dass der Schwerpunkt der vertraglich geschuldeten Leistung beim ASP (Application Service Providing) Vertrag mit dienst-, werk- und mietvertraglichen Elementen im Mietrecht liegt. Dies hat gravierende rechtliche Folgen. mehr…
Ein lukratives Geschäft für Abmahnanwälte:
218.560 Abmahnungen wegen Filesharing
Im vergangenen Jahr sind massenhaft Anschlussinhaber wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing über eine Tauschbörse abgemahnt worden. Dies ergibt sich aus einer kürzlich veröffentlichten Abmahnstatistik. mehr…
Vom Einzelfall abhängig:
Überstundenregelungen in Verträgen sind oft unwirksam
Ein Arbeitgeber darf seine Mitarbeiter normalerweise nicht per AGB zu dem pauschalen Ableisten von unbezahlten Überstunden verpflichtet. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Das bedeutet jedoch nicht automatisch, dass er eine Nachzahlung einklagen kann. mehr…
Kein Recht auf Umtausch:
»Das gefällt mir nicht!«
Ein Recht auf Umtausch bei Nichtgefallen gibt es grundsätzlich nicht. Das Vorliegen einer Umtauschvereinbarung muss daher vom Umtauschenden nachgewiesen werden. mehr…
Bestimmte Länder blockiert:
Twitter-Zensur ist leicht zu überlisten
Mehrere Berichte in den Medien haben für Unruhe gesorgt, wonach Twitter durch den Einbau von lokalen Filtern Beiträge für ein bestimmtes Land blockieren kann. Anscheinend können Nutzer die Sperrung ihrer Tweets durch einen Trick verhindern. mehr…
»Große Unwägbarkeiten«:
Rechtliche Stolperfallen beim Handel über Amazon
Der Amazon-Marketplace und die Amazon SellerCentral sind ein lukrativer Markt für Online-Händler. Leider werden den Händlern Steine in den Weg gelegt, die es nahezu unmöglich machen, rechtskonform Waren auf der Verkaufsplattform anzubieten. mehr…
Downloader haben nichts zu befürchten:
Megaupload ist down
Für die Betreiber des Filehosters »Megupload« sind die rosigen Zeiten nun vorbei. Auf Kim Schmitz und Konsorten wartet möglicherweise das Gefängnis. Ob User des Hosters ebenfalls belangt werden können, hängt davon ab: Uploader oder Downloader? mehr…
Gilt auch für B-to-B-Einkaufsportale:
Kosten nicht in den AGBs verstecken
Auch Unternehmer müssen vom Betreiber vor der Anmeldung darauf hingewiesen werden, dass die Mitgliedschaft bei einer Warenplattform im Internet kostenpflichtig ist. Es reicht nicht aus, wenn dies lediglich in einer AGB-Klausel steht. mehr…
Urteil OLG Düsseldorf:
Tausende Abmahnungen unwirksam
Zigtausend Anwender in Deutschland wurden in den letzten Monaten abgemahnt - weil von ihrem Internet-Account aus geschützte Musik- und Videodateien in einer Tauschbörse zum freien Kopieren angeboten wurde. Nun hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einer zu pauschalen Abmahnung eine Absage erteilt. mehr…
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SAP will den Cloud-Anbieter Ariba übernehmen
Der Softwareanbieter SAP steht vor einem weiteren großen Zukauf im SaaS-Segment: Für 4,3 Milliarden Dollar wollen sich die Walldorfer den kalifornischen Beschaffungsspezialisten Ariba einverleiben und das Cloud-Geschäft auf diese Weise ausbauen.
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