Apple vs. Samsung:
Patentstreit-Urteil zwischen Apple und Samsung

von Karl-Peter Lenhard (kplenhard@weka-fachmedien.de)

15.11.2011

Der Patentstreit von Samsung und Apple steht vor seinem Ende. In der zweiten Januar-Hälfte sollen die Urteile fallen.

Beim Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist das Ende in Sicht. Im der zweiten Januar-Hälfte sollen die Urteile fallen. Die beiden Parteien tauschten am Freitag ihre Argumente aus. Samsung lastet Apple an, dass die Geräte wie iPhone und iPad Patente der Südkoreaner verletzen.

Neben dem Verfahren in Mannheim läuft im weltweiten Patentstreit der beiden Elektronik-Riesen auch ein Verfahren in Düsseldorf. Dorf werfen sich die Unternehmen gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vor. Damit erreichte Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Konkurrenz-Produkt zum iPad, dem Galaxy Tab 10.1 von Samsung.
Für das Verfahren um zwei Samsung-Patente in Mannheim wurde die Urteilsverkündung für den 20. und 27. Januar angesetzt. Apple und Samsung können noch bis zum 23. Dezember Stellungnahmen nachreichen. Wie der deutsche Patentexperte Florian Müller einschätzt, könnte Samsung im Januar möglicherweise eine Einstweilige Verfügung erreichen. Diese könnte Apple grundsätzlich untersagen, Geräte zu vertreiben, bei denen ein bestimmtes Patent ohne Lizenz zum Einsatz kommt. Dann müssten die Seiten in diesem Fall nachträglich klären, welche Geräte das betreffen würde.
Den weiteren Verlauf des Verfahrens wollte Apple am Freitag nicht kommentieren. Samsung dagegen bekräftigte die Vorwürfe gegen Apple, mit der festen Absicht, seine Patente entschieden zu verteidigen.

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