Herausforderungen der Politik: Digitalisierung - Was auf die nächste Bundesregierung zukommt

Produzieren, lernen, arbeiten in der Ära digital - die großen technischen und gesellschaftlichen Umwälzungen durch Digitalisierung haben längst begonnen. Wie wappnet sich die Politik dafür?

(Foto: Aliaksei - Fotolia)

Die enorme Bedeutung der Digitalisierung und die damit einhergehenden Umwälzungen in der Gesellschaft treiben auch die Politik um. »Wir wollen nicht im Technikmuseum enden mit Deutschland«, sagte kürzlich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dass die Digitalisierung massive Relevanz hat - darin sind sich die Parteien einig. Wie die Politik die vielfältigen Veränderungen optimal begleiten und steuern sollte, ist jedoch strittig. Wie auch immer sich die künftige Bundesregierung nach der Wahl in Sachen Netzpolitik aufstellen wird, Fakt ist: Zahlreiche Lebens- und Arbeitsbereiche sind betroffen - einige der wichtigsten Punkte:

INTERNET-MINISTER: Für eine Bündelung der bisher auf mehrere Ministerien verteilten Kompetenzen in einem Digitalministerium plädieren etwa Netzpolitiker von CSU, SPD, Grüne und FDP. Ein eigenes Internet-Ministerium fordert gar der Internet-Verband eco. Das werde aber nicht funktionieren, weil es in allen Sachgebieten entsprechendes Know-how geben müsse, schätzt Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD). Derweil verfolgt die Union konkrete Pläne, dafür einen Stabschef direkt im Kanzleramt zu schaffen. »Wir sind überzeugt, dass die Digitalisierung Chefsache ist«, sagte Kanzleramts-Chef Peter Altmaier (CDU).

INDUSTRIE 4.0: Die Digitalisierung und Vernetzung der industriellen Produktion ist zu einem der großen Themen geworden, die kräftiges Wachstum verspricht. Dabei geht es nicht nur um intelligente Roboter als künftige Arbeitskollegen, sondern um die Vernetzung aller Dinge und Komponenten in einer Werkhalle. Der Begriff ist in Deutschland geprägt worden, hat sich aber zu einem international genutzten Terminus entwickelt. In mittelständischen Fertigungsunternehmen werden hierzulande die größten Potenziale gesehen. Ganz neue Geschäftsfelder und Services sollen mit der digitalen Vernetzung entstehen. Und klar ist: Wer sich der Digitalisierung entzieht, wird bald abgehängt.

ARBEITEN 4.0: Verdi-Chef Frank Bsirske sieht die Gefahr massenhafter Arbeitslosigkeit durch Roboterisierung ganzer Berufe. Chancen für Unternehmen und Arbeitnehmer stehen hingegen für den Arbeitgeberverband BDA im Vordergrund. Viele Arbeitnehmer merken schon heute: Ständige Erreichbarkeit durch digitale Geräte und ständiger Druck zur Anpassung an neue Technik erzeugen Stress. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will den Tarifpartnern trotz fester Regeln zur Arbeitszeit mehr Flexibilität geben, so dass sie Beschäftigten etwa abendliches Homeoffice nach einigen Büro- und Kinderbetreuungsstunden ermöglichen können. Und sie will mehr Weiterbildung etwa für Arbeitslose, aber auch über persönliche Erwerbstätigenkonten für alle, mit denen man etwa Qualifizierung finanzieren kann.

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