Patentkrieg:
Apple schließt Lizenzabkommen mit Motorola Mobility

von Karl-Peter Lenhard (Karl-Peter.Lenhard@crn.de)

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29.08.2012

Apple und Motorola Mobility sollen in Deutschland kurz vor dem Abschluss eines Lizenzabkommens stehen. Durch das Abkommen soll Apple Zugriff auf Motorolas standardrelevante Patente gewährt werden.

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Muss nach Samsung jetzt Motorola in den sauren Apfel beißen? © Hersteller

Die Smartphone-Hersteller Apple und Motorola Mobility sollen kurz vor dem Abschluss eines Lizenzabkommens stehen. Das berichtet der Blog »FOSS Patents«. Demnach sollen beide Firmen eine vorläufige Vereinbarung getroffen haben, wodurch Apple Zugriff auf standardrelevante Patente von Motorola Mobility gewährt werden. Nur die Höhe der Lizenzgebühr stehe noch nicht fest. In dem Fall, dass sich die beiden Firmen nicht einigen können, werde das zuständige Gericht in Karlsruhe entscheiden. Allerdings müsse Motorola Apples Lizenzbedingungen akzeptieren, da der Konzern andernfalls gegen deutsche Kartellgesetze verstoße, zitiert Florian Müller, Betreiber des Blog »FOSS Patents«, die Gerichtunterlagen. Allerdings gelte die Lizenz nur für verkaufte Produkte in Deutschland.

Weiterhin stellt Müller fest, der unter anderem Oracle und Microsoft in Patentfragen berät, dass dies eine wegweisende Entwicklung sei. Denn Motorola Mobility kann jetzt gegen Apple nur mit Patenten durchsetzen, die nicht zu einem Standard gehören. Folglich könne Motorola für seine standardrelevanten Patente nur eine möglichst hohe Lizenzgebühr verlangen, wobei der Konzern schon lange 2,25 Prozent als Obergrenze fordert.

Außerdem vermutet Müller, sei Motorola vor Apple eingeknickt. Das könnte auch am Prozess zwischen Samsung und Apple liegen, den das Unternehmen aus Cupertino für sich entscheiden konnte. Dort hatte die Geschworenen gegen Samsung entschieden. Apple verletze demnach gegen keines der fraglichen Schutzrechte.

Der Prozess von Apple und Motorola wird sich aber noch länger ziehen. So reichte Motorola erst vor kurzem eine zweite Beschwerde bei der ITC gegen Apple ein und forderte darin ein Importverbot für iPhone, iPad und iPod Touch.
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