Patentstreit:
Apple fordert Verbot für Samsung-Smartphones

von Lars Bube (lars.bube@crn.de)

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28.08.2012

Nach dem gewonnenen Rechtstreit in Kalifornien überlegt Apple nun auf dieser Basis weitere Klagen gegen Samsung anzustreben. Insgesamt will man so weltweit den Verkauf von acht Smartphones aus dem aktuellen Portfolio der Südkoreaner verbieten lassen.

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Auch das Galaxy S2 wäre von dem geforderten Verkaufsverbot betroffen. (Bild: Samsung)

Apple will die aktuelle, und wahrscheinlich selbst für Apple wahrscheinlich überraschend deutliche, Entscheidung des kalifornischen Geschworenengerichtes [1] nutzen, um weltweit weitere Klagen gegen den Konkurrenten und Geschäftspartner Samsung anzustreben. Noch bevor die Entscheidung der Geschworenen von den Richtern offiziell bestätigt wurde, hat das Unternehmen deshalb jetzt laut US-Medienberichten einen Antrag auf ein Verkaufsverbot für insgesamt acht Smartphones von Samsung eingereicht. Insgesamt haben nach Ansicht der Geschworenen sogar 20 Modelle von Samsung die sechs betroffenen Apple-Patente verletzt, allerdings die meisten von Ihnen nicht schon nicht mehr im Verkauf. Von den acht noch vertriebenen Modellen, die nun verboten werden sollen, werden einige, insbesondere aus der Galaxy S Serie, aktuell auch in Deutschland noch angeboten.

Gleichzeitig hat auch Samsung sofort einen weiteren Antrag bei den Geschworenen nachgereicht. Da diese, anders als bei den Smartphones, bei den Tablets von Samsung und Apple keine zu großen Übereinstimmungen der Designmuster sahen, fordert das Unternehmen eine Aufhebung des bereits seit mehreren Wochen geltenden vorläufigen Verkaufsstopps für sein Galaxy Tab 10.1. Auch nach dem richtungsweisenden Urteil geht der Streit damit unvermindert weiter.

[1] http://www.crn.de/hardware/artikel-96533.html

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