Vorläufiges Ende im Patentstreit:
Apple haut Samsung in die Pfanne

von Lars Bube (lars.bube@crn.de)

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27.08.2012

Im monatelangen Prozess um den Vorwurf der Verletzung von Patentrechten und Design- und Gebrauchsmustern zwischen Apple und Samsung ist nun die Entscheidung gefallen. Das US-Gericht gab Apple fast in allen Punkten Recht und verdonnerte Samsung zu einer harten Strafe in Milliardenhöhe.

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Sollen sich zu ähnlich sein: Apples iPhone und das Samsung Galaxy S (Bild: Apple / Samsung)

Nachdem im Prozess um gegenseitige Vorwürfe der Verletzung von Patenten zwischen Apple und Samsung vor einem kalifornischen Gericht monatelang von beiden Seiten immer schwerere schwere Geschütze aufgefahren worden waren, ist jetzt eine überraschend eindeutige Entscheidung gefallen: Das Geschworenengericht aus San Jose erklärte Samsung in sechs Fällen der Verletzung von Apples Patenten für Samrtphones und Tablet-PCs für schuldig und verdonnerte das koreanische Unternehmen deshalb zu einer Strafzahlung von mindestens 1,05 Milliarden US-Dollar (knapp 850 Mio Euro). Dieser Betrag kann allerdings im Nachgang noch bis zum Dreifachen erhöht werden, da das Gericht es als erwiesen ansah, dass Samsung vorsätzlich gehandelt habe. Eventuell kommt zu allem Verdruss für Samsung sogar noch ein Verkaufsverbot einzelner Geräte dazu, das soll in den nächsten Wochen geklärt werden. Auf der anderen Seite wurden sämtliche von Samsung vorgebrachten Vorwürfe der Patentverletzung zurückgewiesen.

Samsung wurde von dieser erstaunlich deutlichen Entscheidung schwer getroffen und verlor in den nächsten Stunden fast sieben Prozent seines Aktienwertes – ungefähr 12 Milliarden Dollar. Deshalb hatten die Vertreter des Unternehmens direkt nach dem Urteil angekündigt, gegen die Entscheidung in jedem Fall Berufung einzulegen.

Der auch in verschiedenen anderen Ländern noch vor Gericht hängende Streit zwischen Apple und Samsung hat inzwischen eine fast schon skurrile Ausprägung angenommen. In jedem Land entscheiden die Gerichte völlig anders, in England muss Apple beispielsweise schreiben, dass Samsung das iPad nicht kopiert habe. Und eigentlich sind die beiden juristischen Konkurrenten gleichzeitig auch sehr gute Geschäftsfreunde. So kauft Apple viele Teile seiner Erfolgsprodukte wie etwa das Retina-Display des neuen iPad bei Samsung ein und war im vergangenen Rekordquartal als größter Kunde für rund neun Prozent des Umsatzes der Südkoreaner verantwortlich.
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