Patentrechtsstreit mit Ebay-Tochter:
Milliardenklage gegen Paypal

von Lars Bube (lars.bube@crn.de)

14.07.2010

Die Vertreter des Venture-Kapital-Fonds »XPRT Ventures« haben die Ebay-Tochter Paypal überraschend auf 3,8 Milliarden US-Dollar Schadenersatz verklagt. Zur Begründung gab XPRT an, Paypal habe mehrere Patente aus dem Besitz des Fonds verletzt.

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Wegen angeblichen Patentrechtsverletzungen hat der Venture-Kapital-Fond »XPRT Ventures« Paypal auf die Zahlung von 3,8 Milliarden US-Dollar Schadenersatz verklagt. Die entsprechende Klage wurde jetzt bei einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware eingereicht. Zur Begründung behauptet XPRT, die Ebay-Tochter habe sechs Patente, die sich im Besitz des Fonds befinden, widerrechtlich für das eigene Bezahlsystem verwendet.

Ebay-Sprecher bestätigten die Klage zwar, sehen sie jedoch als nicht begründet und damit chancenlos an. Der Bezahldienst Paypal gehört seit 2002 zu Ebay.

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