Informationskreis AufnahmeMedien legt Protest ein:
ZPÜ-Abgabe-Forderungen auf Rohlinge sind rechtswidrig
Die von der ZPÜ veröffentlichten Abgaben auf Rohlinge haben im Speicher-Channel zu erheblichen Irritaitonen geführt, weil die meisten Betroffenen derzeit nicht wissen, wie sie sich juristisch korrekt verhalten sollen. Dem Informationskreis AufnahmeMedien zufolge sind die Forderungen jedoch definitiv rechtswidrig.
Bei den Herstellern liegen derzeit wegen der Abgabe-Forderungen auf Rohlinge die Nerven blank
Auf dem Speichermedienmarkt herrscht derzeit wegen der neuen Abgaben, die klammheimlich eingeführt worden sind, pures Chaos (Ausführlicher CRN-Bericht [1]). Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte ZPÜ hat, ohne die Öffentlichkeit und den Handel darüber ausreichend zu informieren, zum Jahreswechsel die Urheberabgaben auf CD- und DVD-Rohlinge massiv erhöht. Für Blu-rays gibt es neuerdings ebenfalls eine Abgabe, die so hoch ist, dass es sich eigentlich für die Händler überhaupt nicht mehr lohnt, diese Medien weiter zu verkaufen.
Der Wortlaut der neuen Abgaben ist im Bundesanzeiger vom 30.12.2009 nachzulesen. Die ZPÜ hatte zuvor erfolglos mit dem Informationskreis für Aufnahmemedien verhandelt. Nachdem keine Einigung erzielt wurde, hat die ZPÜ dann einfach eine völlig willkürliche Entscheidung getroffen. Das Resultat: Die neue Abgaberegelung gilt bereits seit Anfang des Jahres, doch die wenigsten Händler wissen davon und wundern sich darüber, dass die Distributoren ständig ihre Preise für Speichermedien verändern.
Im Exklusiv-Interview mit Computer Reseller News erklärt Christamaria Hofman, Sprecherin des Informationskreis AufnahmeMedien, der bei den Verhandlungen über die neuen Urheberabgaben auf Rohlinge die Interessen der Hersteller vertritt, warum die von der ZPÜ geforderten Abgaben auf Rohlinge wie CDs, DVDs und Blu rays rechtswidrig sind.
Hofman: Abgaben sind rechtswidrig
CRN: Inwieweit sind die von der ZPÜ erhobenen Abgabeforderungen rechtsverbindlich?
Hofman: Die unter dem 30.12.2009 im Bundesanzeiger veröffentlichten Tarife für CD- und DVD-Rohlinge sind veröffentlichte Forderungen der Verwertungsgesellschaften. Sie sind nur für die Verwertungsgesellschaften verbindlich, d.h. diese dürfen von einzelnen Anbietern keinen höheren Betrag fordern. Alle vorliegenden Tarife sind weit überhöht und entsprechen nicht den gesetzlichen Vorgaben. Die Tarife 2008/2009 für Produkte, die am 31.12.2007 nicht vergütungspflichtig waren, also z.B. DVD-DL oder -RAM 9,4 GB sind rechtswidrig, weil sie rückwirkend aufgestellt wurden.
CRN: Welche Konsequenzen hat dies nun?
Hofman: Die IM-Firmen akzeptieren dies nicht und haben daher bereits im Jahr 2008 ein Schiedsstellenverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Festlegung der Vergütungssätze angängig gemacht. Mit einer Entscheidung ist im März 2010 zu rechnen.
CRN: Wie sieht es mit den besonders hohen Urheber-Abgaben auf Blu rays aus, die von der ZPÜ gefordert werden?
Hofman: Die Tarife für Blu-ray Disk und Audio-CD sind rechtswidrig, weil sie nicht auf einer dem Gesetz entsprechenden in einem Gesamtvertragsverfahren erhobenen Nutzungsstudie beruhen. Tatsächlich gibt es eine Privatstudie der ZPÜ. Darin wird sogar ausdrücklich festgestellt, dass Blu-ray Disk derzeit nicht zu Privatkopiezwecken genutzt werden. Was die Tarifveröffentlichung von Blu-ray Disk betrifft, so hat sich der IM bereits an die Aufsichtsbehörde gewandt und erwartet, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gegen die Verwertungsgesellschaften vorgehen wird.
Weitere Infos zu diesem brisanten Thema gibt es beim Informationskreis AufnahmeMedien
[1] http://www.crn.de/channel/distribution/artikel-74939.html
[2] hofmann@informationskreis.com
- 1. Seite: ZPÜ-Abgabe-Forderungen auf Rohlinge sind rechtswidrig
- 2. Seite: Hofman: Abgaben sind rechtswidrig
» Tipp der Redaktion
Das sind die deutschen Top IT-Managerinnen 2010
IT-Riesen wie Microsoft, IBM oder Dell haben längst erkannt, dass Frauen in Führungspositionen gehören. Nachdem wir Ihnen in den vergangenen Woche die weltweit mächstigesten IT-Damen vorgestellt haben, folgen jetzt die deutschen Top IT-Managerinnen 2010 - mit einigen Neuzugängen und Managerinnen die schon seit Jahren ihre »Frau« in der IT stehen.
50 Jahre IFA
2010 feiert Berlin die 50. IFA. Seit dem Startschuss zur ersten IFA sind aber fast doppelt so viele Jahre vergangen. Die ersten »Große Deutsche Funk-Ausstellung« hatte bereits 242 Aussteller und 180.000 Besucher auf einer Fläche von 7.000 Quadratmetern. Seither war die IFA Schauplatz für zahlreiche Premieren und Neuvorstellungen, etwa den Startschuss für das Farbfernsehen 1967.
» Top-Stories der Woche
50 Jahre IFA
2010 feiert Berlin die 50. IFA. Seit dem Startschuss zur ersten IFA sind aber fast doppelt so viele Jahre vergangen. Die ersten »Große Deutsche Funk-Ausstellung« hatte bereits 242 Aussteller und 180.000 Besucher auf einer Fläche von 7.000 Quadratmetern. Seither war die IFA Schauplatz für zahlreiche Premieren und Neuvorstellungen, etwa den Startschuss für das Farbfernsehen 1967.
Was der 1&1-Werbestar wirklich will
Ist er ein Schauspieler, oder ist er »echt«? Seit diesem Frühjahr wirbt Marcell D’Avis als »Leiter Kundenzufriedenheit« in TV-Spots für den Internetprovider 1&1. CRN hat D’Avis getroffen.
Weitere Artikel
» Meistgelesene News
Das sind die deutschen Top IT-Managerinnen 2010
IT-Riesen wie Microsoft, IBM oder Dell haben längst erkannt, dass Frauen in Führungspositionen gehören. Nachdem wir Ihnen in den vergangenen Woche die weltweit mächstigesten IT-Damen vorgestellt haben, folgen jetzt die deutschen Top IT-Managerinnen 2010 - mit einigen Neuzugängen und Managerinnen die schon seit Jahren ihre »Frau« in der IT stehen.
Nokia N8 mit Symbian 3
Mit seinem neuen Touchscreen-Smartphone N8 will Nokia endlich Apples iPhone und der wachsenden Andoid-Konkurrenz wieder ernsthaft Paroli bieten. Eine besonders wichtige Rolle kommt daher dem neuen Symbian 3 zu, das die Bedienung per Touchscreen weit besser unterstützt als die Vorgängerversionen.
» Preisvergleich Top 5
- Hier finden Sie Software zum Thema ERP-System
Melden Sie sich an, um einen Leserkommentar schreiben zu können.